(Lesezeit: 2 Minuten / Abkürzung für die ganz Eiligen: HIER kannst Du Dich beim Beteiligungshaushalt registrieren und HIER kannst Du unseren Vorschlag gleich danach direkt unterstützen.)
Verkehrswende jetzt! … jetzt auch im Beteiligungshaushalt 2021/ 2022
Es ist (wie immer) ganz einfach: Am Ende geht`s ums Geld!
Und deswegen brauchen wir wieder Deine Stimme!
Oder im Falle des Beteiligungshaushaltes: Es geht um Dein Like! Und die Likes vieler, vieler anderer!
Der Freiburger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 8. Dezember 2020 die Stadtverwaltung beauftragt, die Ziele des Fuß- und Radentscheides umzusetzen und die einzelnen Maßnahmen dahingehend zu prüfen. Das war ein toller Erfolg, aber nur ein Teilerfolg.
Denn leider wurden hierfür im Doppelhaushalt 2021/22 bisher nur unzureichende Personalstellen und Finanzmittel vorgesehen.
Wir wollen nun die Möglichkeit und die Reichweite des Beteiligungshaushaltes nutzen, um mit eurem Rückenwind und eurer Unterstützung einen Vorschlag für ausreichende Personalstellen und Finanzmittel in den Gemeinderat einzubringen.
Vom 4. bis 27. Januar 2021 kannst Du als Freiburger Bürger*in auf www.mitmachen.freiburg.de unseren Vorschlag unterstützen und kommentieren.
Je mehr Stimmen ein Vorschlag hat, desto wahrscheinlicher wird er berücksichtigt. Wenn es zu einem Vorschlag eine Mehrheit in den Haushaltsberatungen des Gemeinderates gibt, wird Geld dafür im Haushalt bereitgestellt.
Verkehrswende jetzt!
Wie lautet der Vorschlag des Fuß- und Radentscheid Freiburg?
Wir schlagen vor, die von der Initiative Fuß- und Radentscheid geschätzten Kosten beider Bürgerbegehren (abzüglich der bereits für den Ausbau FR3 vorgesehenen Mittel) zusätzlich im Doppelhaushalt für bisher nicht geplante Projekte vorzusehen. 2021 rechnen wir auf Grund von Anlaufeffekten jedoch nur als ein halbes Jahr.
Ebenso schlagen wir vor, zusätzlich zu den in DS G20-258 vorgesehenen neuen Stellen bereits in 2021 weitere vier neue Stellen im GuT zu schaffen um die notwendigen Projekte für eine konsequente Umsetzung der beiden Bürgerbegehren abwickeln zu können.
Beantragte neue Stellen (zusätzlich zu den in G20-258 genannten):
2 Stellen für Fuß- und Radverkehrsplaner/innen
2 Stellen für Bauleiter/innen Fuß- und Radverkehrsprojekte
Zusätzlich beantragte Ausgaben für neue Projekte:
2021: 4,3 Mio. € (0,15 Mio. € für Personal + 5,05 Mio. € für Bürgerbegehren für ganz Freiburg + 0,3 Mio. € für Innenstadtring – 1,2 Mio. FR3)
2022: 8,4 Mio. € (0,3 Mio. € für Personal + 10,1 Mio. € für Bürgerbegehren für ganz Freiburg+ 0,8 Mio. € für Innenstadtring – 2,8 Mio. FR3)
Die effektive Belastung des Freiburger Haushalts wird durch inzwischen großzügige Förderquoten von bis zu 90% allerdings deutlich geringer ausfallen
Was Du jetzt tun kannst:
Unseren Vorschlag in zwei kurzen Schritten unterstützen:
- Erst einmal musst Du Dich als ersten Schritt beim Beteiligungshaushalt registrieren. Klarnamen müssen nicht sein, Du kannst auch ein Pseudonym verwenden.
Im zweiten Schritt kannst Du dann hier unseren Vorschlag liken, in dem Du den Daumen unter unserem Vorschlag anklickst und ihm damit Deine Stimme gibst. Jede*r Nutzer*in kann jeweils nur eine Stimme pro Vorschlag vergeben.
Unseren Vorschlag positiv kommentieren:
- Der Ton macht die Musik!
Es ist wichtig, dass die Freiburger Bürger*innen hören, dass sich andere für die Verkehrswende einsetzen.
Unter jedem Vorschlag befindet sich ein Textfeld. Hier kannst Du Deinen Kommentar eintragen. Die Kommentare werden in chronologischer Reihenfolge unter dem Vorschlag angezeigt. Du hast auch die Möglichkeit, auf einen anderen Kommentar zu antworten. Nutze dafür den darunter stehenden Link “kommentieren”, Dein Beitrag erscheint dann direkt unter dem ausgewählten Kommentar.